Datenschützer Thilo Weichert fordert ein strengeres Vorgehen gegen Spam-Mails. Es müsse Gesetze geben, die den Versand unerwünschter Werbe-Mails genauer reglementieren und Verstöße härter bestrafen, so Weichert.
Insbesondere geht es Weichert, dem Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein in Kiel, um den Versand von Spam-Mails an geschäftliche Adressen. Er fordert, dass für den Versand von Werbung an derartige Adressen demnächst ein ausdrückliches Einverständnis des Empfängers eingeholt werden muss. Bei privaten E-Mail-Adressen ist dies bereits der Fall.
"Ich bekomme als Datenschützer jeden möglichen Schrott aus dem Bereich Datensicherheit. Als Privatperson dürfte mir das nicht zugesandt werden", erklärte Weichert. Die Empfänger müssten dann ihre Arbeitszeit darauf verwenden, erwünschte von unerwünschten Mails zu trennen. In seinen Augen stellt dies eine Belästigung dar.
Im geschäftlichen Bereich wird laut Weichert eine mutmaßliche Einwilligung in den Empfang der Mails unterstellt. Dafür reiche eine gewisse Nähe zur geschäftlichen Tätigkeit aus - das heißt, sobald die Mails thematisch in einem gewissen Bezug zur beruflichen Tätigkeit des Empfängers stehen, dürfen sie verschickt werden. Um dies zu ändern, befürwortet Weichert eine Änderung des Gesetzes gegen unlauteren Wettbwerb.
Weichert verlangte außerdem, dass man Werbe- und Infomails möglichst mit einem einfachen Klick abbestellen kann. Das sei noch nicht allgemeine Praxis. Der IT-Branchenverband BITKOM schloss sich Weicherts diesbezüglichen Forderungen an.
Wie effektiv allerdings bei dieser Problematik gesetzliche Regelungen sind, ist eine andere Frage. Da viele Spam-Mails aus dem Ausland versendet werden, ist eine Strafverfolgung oft schwierig bis unmöglich, so dass letztendlich doch nur technische Mittel zur Spam-Bekämpfung bleiben.
